Interview: Nachrichtendienst unter Kontrolle?
Der Bundesnachrichtendienst wurde am vergangenen Freitag offiziell 60. Der Politikwissenschaftler Stefan Heumann hat seit den Snowden-Veröffentlichungen für den Think-Tank Stiftung Neue Verantwortung...
View ArticleKommentar: Nebenkriegsschauplätze zum Weißbuch
Das Verteidigungsministerium hat einen ersten Entwurf eines neuen Weißbuchs fertiggestellt. Doch die Debatte um eine Aufwertung des Bundessicherheitsrates und den Einsatz im Inneren lenkt von den...
View ArticleWert des Rechts in Zeiten der Bedrohung
Ein Kommentar im Deutschlandfunk Deutschland steht im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus, das zu betonen werden Sicherheitspolitiker nicht müde. Paris und Brüssel führen vor Augen, was das...
View ArticleSpätstarter mit Problemen in Sicht
Ein Kommentar im Deutschlandfunk Die Verteidigungsministerin stellt die Digitalisierung auch bei der Bundeswehr ins Zentrum. Was eher nach dem Jahr 2000 klingt, kommt spät – aber besser jetzt denn...
View ArticleKommentar: Kauder und die Moscheen
Ein Kommentar im Deutschlandfunk „Man muss vor dem Islam keine Angst haben“. So betitelt die Berliner Zeitung noch ihr Interview mit Volker Kauder. Von diesem Inhalt ist nach einem Tag der Diskussion...
View ArticleDas unheimlich ungeheime „Büroversehen“?
Der Aufruhr im politischen Berlin ist groß. Auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke antwortete die Bundesregierung – und das, wie die Opposition nun meint, erfrischend ehrlich. Doch Verstimmungen...
View ArticleNSA-Untersuchungsausschuss: Todbringende Telefone? [Update]
Wiederholt hatten Bundesinnenministerium und Bundesamt für Verfassungsschutz betont, dass Telefon- und Gerätenummern allein nicht ausreichten, um per Drohne Angriffe gegen einen Verdächtigen zu...
View Article„Wir hatten keine Krise.“
Der NSA-Untersuchungsausschuss will in der kommenden Bundestagssitzungswoche im Februar seine Beweisaufnahme abschließen – mit Kanzlerin Angela Merkel. Was konnte sie über die Praxis im BND wissen? Was...
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